Pressedienst des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus

Internet: http://www.sachsen-macht-schule.de

Pressemitteilung vom 09.04.2008

Auch Schulen mit kleinen Klassen erhalten Fördermittel für die 
Schulsanierung


In dem Artikel "Kein Geld für Schulen mit kleinen Klassen" aus der 
Freien Presse vom 9. April 2008 wird behauptet, dass 92 Prozent der 
Grundschulen im Regierungsbezirk Chemnitz und etwa 70 Prozent der 
Mittelschulen und Gymnasien keine Fördermittel mehr für die 
Schulsanierung erhalten.

Ursache sei eine Änderung in der Richtlinie des Kultusministeriums, 
wonach es nur noch Geld für Bildungseinrichtungen gibt, die eine 
Klassengröße von mindestens 25 Schülern vorweisen. Diese 
Behauptung ist falsch. Richtig ist, dass alle Schulen Fördermittel 
erhalten können, die laut Schülerzahlprognosen als langfristig 
bestandssicher anzusehen sind.

Für Schulen im ländlichen Raum werden dabei wie bisher die 
Mindestschülerzahlen und -zügigkeiten herangezogen. Bei 
Schulen außerhalb des ländlichen Raumes (Ballungszentren) 
wird auf die Einhaltung der Klassenrichtwerte (25 Schüler) 
geachtet. In begründeten Ausnahmefällen kann auch in 
Ballungszentren von der Einhaltung der Klassenrichtwerte abgesehen 
werden.

Hinweis: Von 298 Grundschulen und 115 Mittelschulen im Regierungsbezirk 
Chemnitz befinden sich lediglich 61 Grundschulen und 25 Mittelschulen in 
kreisfreien Städten. Das heißt, für lediglich etwa ein 
Fünftel der Grundschulen und etwa ein Viertel der Mittelschulen im 
Regierungsbezirk Chemnitz trifft die neue Regelung zu den 
Klassengrößen zu. Bei allen übrigen Schulen wird 
verfahren wie in den Jahren zuvor.

In dem Artikel wird ferner behauptet, dass nach Auffassung des 
Kultusministeriums zusätzliche Fördermittel für den Bau 
und die Sanierung von Schulen "per Nachtragshaushalt" bereitgestellt 
werden sollten. Diese Aussage ist falsch. Richtig ist, dass 
zusätzliche Fördermittel beantragt sind. Dafür ist jedoch 
nicht der Beschluss eines Nachtragshaushaltes erforderlich.

Stand der Fördermittelfreigabe für die Schulsanierung 2008: 
Von aktuell 78 geförderten Schulen liegen allein 29 im 
Regierungsbezirk Chemnitz.