Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,

nach Durchgehen der Beschlussvorlagen B-002/2009 “Fortschreibung der Teilschulnetzplanung Mittelschulen” und B-003/2009 “Fortschreibung der Teilschulnetzplanung Gymnasien” möchten wir Sie bitten, in der heutigen Stadtratssitzung die Beschlussvorlagen zur Überarbeitung und erneuten Vorlage an die Verwaltung zurück zu überweisen.
Das Problem der Beschlussvorlagen sind aus unserer Sicht weniger die Zielstellung der Planung und die zu erhaltenen Standorte, sondern die Hinterlegung und Begründung.
Sowohl die Hinterlegung als auch die Begründung haben aus unserer Sicht einen durchweg negativen und an der eigenen Zielstellung zweifelnden Tenor und Inhalt. Zudem gehen sie in weiten Teilen u.E. nicht auf die wirklichen konkreten Bedingungen und anderen Zielstellungen in Chemnitz - auf die hiesigen Probleme, Trends und Stärken - ein, sondern orientieren sich in weiten Teilen an den schlechteren demographischen Entwicklungen Sachsens.
Aus Sicht des Kreiselternrates scheinen diese Ausführungen eher dazu geeignet, die Schulaufsicht zu weiteren negativen Eingriffen in unser Schulnetz zu ermuntern, als selbige von der “Unumstößlichkeit” und Richtigkeit zu überzeugen.
Die immer wieder stattfindende Erwähnung eines möglichen Geburtenloches wird vom Kreiselternrat Chemnitz im Zusammenhang mit mindestens den nächsten beiden 5-jährigen Fortschreibungsetappen der Schulnetzplanung als fahrlässige Irreführung der Stadträte empfunden.
Jeder Kreis kämpft um seine Schulen. Wenn eine Stadt sich selbst schon eine schlechte Prognose ausstellt, obwohl man davon ausgehen kann, dass sie als Verfasser ihre Situation eher zugunsten des eigenen Schulnetzes positiver darstellt, warum sollte die Schulaufsicht dann nicht von noch schlechteren Voraussetzungen ausgehen?
Ein aus unserer Sicht wünschenswerter neuer Beschlusstermin wäre die Stadtratssitzung im März 2009. Hiermit wäre dann auch eine ordnungsgemäße Vorberatung und Beschlussfassung im Kreiselternrat Chemnitz und die Einreichung einer Stellungnahme vor Beschlussfassung im Schulausschuss möglich.
Darüber hinaus bietet der Kreiselternrat Chemnitz an, sowohl die Gründe für unsere Empfehlung ergänzend zu diesen Ausführungen in den Fraktionen zu erläutern, als auch der Verwaltung entsprechende Unterstützung bei der Neuformulierung der Begründung zu geben.
In der Hoffnung, dass Sie unseren Bedenken und Empfehlungen folgen, verbleiben wir
mit freundlichem Gruß

Dipl.-Ing. Andreas Peter Müller
- Vorsitzender des Kreiselternrates Chemnitz -

Als die ersten PISA-Studien herauskamen, stand Deutschland unter Schock. Die Bundesrepublik - das Land der großen Denker und Dichter - ganz weit hinten im Mittelfeld! Wie konnte das geschehen?

Schnell schien die Erklärung gefunden: Die Bewertungskriterien seien falsch, nicht repräsentativ und bzw. oder würden keinen echten Vergleich zulassen.

Am 02. Mai 2005 philosophierte Oberstudiendirektor Josef Kraus vor zahlreichen Zuschauern auf einer Veranstaltung des Johann-Amos-Comenius-Clubs unter der Überschrift “Schule im Würgegriff der PISA-Kampagne?”. Er stellte hier - durchaus streckenweise auf sehr amüsante Art und Weise - sieben Widersprüche, Zweifel und Diagnosen zu PISA auf.

Zunächst zweifelte er die “Repräsentativität” an um dann in Punkt 2 die “Legendenbildung um die Gesamtschule” darzustellen. Einmal bei Legenden angekommen, dozierte er unter Punkt 3 über “Legenden um die Skandinavier”, unter Punkt 4 über “Die Legende von der angeblichen Disparität des gegliederten Schulwesens”, unter Punkt 5 über “Legenden um Ganztagsschule” und unter Punkt 6 über “Legenden um Privatschulen”. Unter Punkt 7 schliesslich setzte sich der Referent mit Diagnosen und Psychodiagnosen auseinander.

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Chemnitz will Schulen sanieren, doch woher das Geld nehmen?

Die Stadt Chemnitz will verstärkt nunmehr auch Grund- und Mittelschulen sanieren. Die Gelder waren im Haushalt eingestellt, die Fördermittelanträge gestellt. Für das Fliessen der Mittel und somit für den Baubeginn stehen jedoch derzeit die Ampeln auf Rot, seit das Kultusministerium Sachsen im Frühjahr 2008 eine neue Förderrichtlinie herausgab und die Stadt Haushaltkürzungen wegen zu erwartender sinkender Einnahmen avisierte.

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Mehr als 100.000 Schüler, Stundenten und Lehrer demonstrierten für eine bessere Bildung!

Trotz Finanzkrise und aberwitzigen Mittelbereitstellungen für die Kompensierung der Fehler von Finanz- und Autobranche sprechen führende Politiker und Finanzexperten von “Kurs halten” auf dem Weg der “Haushaltskonsolidierung” und vom “(Ein-)Sparen”, verfolgen scheinbar weiter das hohe Motto “Keine Hypotheken auf zukünftige Generationen!”

Dies zeigt sich dann wie folgt?

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Der Vorstand des Kreiselternrates Chemnitz hat - beginnend vor den Ferien - mehrere Telefonate mit den Fraktionen des Chemnitzer Stadtrates geführt, in welchem er direkte Gesprächsangebote über Sondierungen zu Formen einer weiteren Zusammenarbeit unterbreitete. Diese wurden - nach unserem Empfinden - durchweg positiv aufgenommen, auch wenn es zu den Gesprächen selbst bisher noch nicht gekommen ist.
Positiv wurde deshalb die Einladung der Stadträtin Doris Müller (SPD/Mitglied des Schulausschuss) zu einer Veranstaltung der SHG “Innovative Ingenieure” im Otto-Brenner-Haus zum Thema “Die Schulpolitik im Freistaat Sachsen” mit ihr und dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Martin Dulig (Mitglied im Ausschuss “Schule und Sport”, Sprecher für Bildungspolitik) aufgenommen. Für den Kreiselternrat Chemnitz nahmen an der Veranstaltung (23.10.2008/14:00 Uhr) Herr Bernd Günther, Herr Jonas Lange und Herr Andreas Müller teil.

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Wer gemeint hat, daß nach dem Abbau der Lehrkräfte (Altersteilzeit etc.) jetzt mit dem Wiedererstarken der Schülerzahlen die Rücknahme der Teilzeitregelung bei den Grundschullehrern keine Frage sein kann, sieht sich jetzt schwer getäuscht: Laut einem Bericht der Chemnitzer Morgenpost sind im sächsischen Staatshaushalt weitere Einsparungen bei den Grundschullehrern geplant. Die Zeitung berichtet über die Informationen von Staatsminister Steffen Flath bzgl. der Lehrerstellen: “Der Staatshaushalt sieht eher Stellenstreichungen vor.”
Da liegt also der Hase im Pfeffer!
Wir hatten uns zwar schon länger gefragt, wie die betriebene Personalplanung längerfristig aufgehen kann, aber das trifft doch hart. Der sogenannte “Klassenrichtwert” soll also offenbar deshalb in der Schullandschaft der Städte “restriktiv durchgesetzt” (SMK laut Freie Presse) werden, weil man sich dadurch trotz steigender Schülerzahlen weitere Einsparungen bei den Lehrkräften erhofft. Wie wir besonders in der letzten Pressemitteilung vorgerechnet haben, wird das kaum funktionieren.
Naheliegend ist daher, daß die offensichtlich angezielten Einschnitte im Grundschulnetz letzten Endes kaum auf die Großstädte beschränkt bleiben dürften. Bleibt noch die Frage, wann wohl das Vorgehen auf den ländlichen Raum ausgedehnt werden wird?
Vielleicht nach den Wahlen?

Der Kreiselternrat Chemnitz beschäftigt sich bereits seit einiger Zeit mit der neuen Förderrichtlinie zum Schulhausbau. Bisher ging er davon aus, daß es möglich sei, vor einer öffentlichen Thematisierung hier über Gespräche mit der Landesregierung Alternativen zu finden. Die Vorbereitungen im Gremium hierzu waren zum Wochenende weitgehend abgeschlossen und sollten diese Woche in eine Kontaktaufnahme zur Landesregierung münden.

Wie der Kreiselternrat Chemnitz heute allerdings der Freien Presse (S.11: „Schulsanierungen stehen auf der Kippe“) entnehmen mußte, besteht bereits derzeit die akute Gefahr der Nichtbereitstellung von Fördermittel für die von uns ausdrücklich begrüßten Sanierungsmaßnahmen im Grundschulbereich.

Die hierbei aufgeführten Begründungen des Regierungssprechers Dirk Reelfs sind für den Kreiselternrat nicht nur nicht nachvollziehbar, sondern enthalten aus unserer Sicht eine enorme politische Brisanz.

„Damit wolle der Freistaat nur noch dann Geld bereitstellen, wenn die Klassengrößen den im Schulgesetz verankerten Richtwert erfüllten.“ (Zitat Freie Presse)

Hierzu ist anzumerken, daß der Richtwert ausdrücklich nicht im Schulgesetz steht!

Der Klassenrichtwert steht nur in in einer Verordnung von 2001, die – freundlich ausgedrückt - “vergessen“ wurde, auf die mit der Novellierung des Schulgesetzes von 2003-4 (als Kompromiß zum Volksbegehren) neuen Bedingungen und Klassenzahlen anzupassen!

Diese Verordnung steht in mehreren Punkten im Widerspruch zum Gesetz!

So ist die Obergrenze für Klassen im Schulgesetz mit 28 festgelegt. Eine Teilung (erst) mit 33, wie in der Verordnung beschrieben, ist somit nach dem Gesetz nicht mehr zulässig!

Der Richtwert ist eine rein rechnerische Größe. Durch die Veränderung des Spielraumes für die Klassenbildung ist er nach allen Regeln der Wahrscheinlichkeitsrechnung notwendiger Weise auch deutlich nach unten zu korrigieren.

Beispiel Grundschulen:

Früher: 15 bis 33         Richtwert: 25             Mitte zwischen Max und Min: 24

Heute: 15(14) bis 28     Richtwert: ?              Mitte zwischen Max und Min: 21,5

Unser heutiger Vorsitzender des Kreiselternrates Chemnitz, Andreas Müller, war persönlich maßgebend daran beteiligt, daß es im Chemnitzer Renaissance-Hotel zu Verhandlungen zwischen Vertretern des Landtages, den gesetzlichen Elternvertretungen und den Vertretern des Volksbegehrens kam.

Die heute im Schulgesetz stehenden Zahlen (§4a) sowie der Punkt 6 der Ausnahmetatbestände waren ein von ihm eingebrachter Kompromißvorschlag in den Verhandlungen zum Volksbegehren und eindeutig darauf abgelegt, den bis dato maßgebenden und heftig umstrittenen Klassenrichtwert abzulösen.

Die Schulnetzplanungen wurden letztlich auch auf diesen neuen Zahlen hin genehmigt!

Gerade deswegen ist es heute so brisant, wenn nun die überholten und unserer Auffassung nach dem Schulgesetz widersprechenden Zahlen – entgegen der Aussage des Kultusministers selbst, die nächsten 10 bis 15 Jahre keine Schulen mehr schließen zu wollen (02.12.2006 vor dem Landeselternrat) – als Begründung für eine indirekte Schulschliessungswelle genutzt werden sollten – denn hierauf zielt u.E. eine Verweigerung der Bereitstellung der Mittel letztlich ab.

Der Kreiselternrat appelliert nachdrücklich an den Kultusminister und den Landtag, die zarte Pflanze des seit dem Volksbegehren gewachsenen Vertrauen nicht so einfach zu opfern und hier schnellstmöglich Abhilfe zu schaffen.

Vorstand des Kreiselternrates

Als Anlage haben wir die tatsächlich geltenden Regelungen auszugsweise aufgeführt!

Die gesamte Presseerklärung mit Anlagen als PDF-Dokument.

Pressemitteilung:

Der Kreiselternrat Chemnitz hat sich nach dem Beschluss seines Strategieprogrammes mit dessen Umsetzung auseinander gesetzt.

Wir sehen bei der Analyse des Ist-Zustandes zwar den positiven Stand unseres Freistaates gegenüber anderen Bundesländern, sehen aber hier genauso noch viele Möglichkeiten und Notwendigkeiten zur Veränderung.

Diese Petition - wenn auch sicher in sehr engem Zusammenhang mit den Abläufen bei den Beschlussfassungen zur Albert-Schweitzer-Mittelschule zu sehen - ist der eigentliche Beginn einer Reihe von parteiunabhängigen bildungspolitischen und elternmitwirkungstechnischen Vorstößen in Richtung unserer Landesgesetzgebung.

Der Kreiselternrat Chemnitz hat sich mit dem heutigen Tag mit einer Petition an den Sächsischen Landtag gewandt, in der er um Klärungen zu Verfahrensabläufen, Zuständigkeiten und Mitwirkungsrechten aus Sicht des Gesetzgebers bittet, gleichzeitig aber auch nachhaltig auf einen Umbau und eine Erweiterung der Elternmitwirkungsverordnung abzielt.

Punkte I (Kreiselternräte) und II (Schulelternräte):
Grundsätzlich waren für die Punkte I und II insbesondere negative Erfahrungen im derzeitigen Tätigkeitsbereich des Kreiselternrates (insbesondere bei Anhörungsverfahren und der Informationsweitergabe z.B. bei: Albert-Schweitzer-MS und Karl-Liebknecht-GS usw.)  sowie von Schulelternräten (Beteiligung bei Anhörungsverfahren/Einflußnahme auf Personalfragen der Elternvertretungen durch Dritte) der Auslöser.
Gleichzeitig erhofft sich der Kreiselternrat endlich eine Klarstellung zu den Mitwirkungsverfahren sowie zu den Kontroll- und Beschwerdemöglichkeiten.

Punkt III (Elternräte der KiTas und Horte):
Mit dem Punkt III möchte der Kreiselternrat Chemnitz ein Zeichen dafür setzen, daß sich die Eltern der KiTas und Horte in ähnlichen gesetzlich legitimierten Strukturen ihre Mitwirkungsrechte wahrnehmen können, wie dies im Schulbereich für Elternräte auf Einrichtungs-, Kreis- und Landesebene möglich ist. Er kommt damit der ihm von den Eltern erteilten Aufgabenstellung nach, diese Strukturen dem neuen Bildung- und Erziehungsauftrag anzupassen und zu stärken.

Punkt IV (Allgemeines)
Punkt IV (1) soll klarstellen, daß Elterninformation eine Bringepflicht ist.

Der Punkt IV (2) wurde ebenfalls durch aktuelle Ereignisse verursacht und soll dazu führen, daß zukünftig die Aufsichtsbehörden selbstständig aktiv werden, wenn in ihrem Aufsichtsbereich gewählte Vertreter der gesetzlichen Elternvertretungen (bzw. die Elternvertretungen als Gremium selbst) öffentlich durch Aussagen oder Handlungen von Dritten diskreditiert werden. Hier sind unzutreffende oder sinnentstellende Aussagen zu Sachfragen genauso gemeint wie persönliche Angriffe.

Aus den Erfahrungen der letzten 11 Jahre Elternarbeit bedarf es aus Sicht des Kreiselternrates Chemnitzes leider mitunter für Menschen im Ehrenamt einer gewissen Schutzfunktion des Staates, um auch in Interessenskonflikten mit anderen Partnern im Schulwesen die Interessen der Eltern so vertreten zu können, wie das Gesetz es vorsieht und die Eltern es wollen.

Der Punkt IV (3) zielt auf den sächlichen Ausstattungsgrad Schulen (insbesondere bei Mittelschulen) und die zunehmende Kostenabwälzung auf die Eltern trotz eigentlich gesetzlich fixierter Lehrmittelkostenfreiheit. Er beschäftigt sich hierbei mit Mindestrichtwertvorgaben für die sächliche Ausstattung (nur dann ist dies ja übeprüfbar!) und mit Möglichkeiten der Mitwirkung der Eltern.
Hintergrund hier ist neben den ständig zunehmenden Kostenbeteiligungen insbesondere auch die eigentliche Situation an den Mittelschulen und die Schaffung von konkurrenzfähigen Bedingungen in Chemnitz im Vergleich zum Umland!

Die Petition ist als Anlage beigeheftet, aber auch unter ker-c.de abrufbar.

Der Vorstand des Kreiselternrat Chemnitz

Petition zur Elternmitwirkung als PDF

Zur Deckung der Gerichtskosten bitten wir Euch die Eltern bei dieser Klage zu unterstützen:

Kto: Kreiselternrat Chemnitz
Norbert Okoniewski
Kto-Nr.: 604501857
BLZ: 760 100 85
bei der Postbank

Das Verwaltungsgericht Chemnitz hat den Streitwert auf 60.000 € festgesetzt. Wir brauchen aufgrund dieser Entscheidung, die für uns ehrlich gesagt nicht nachvollziehbar ist, nur für die Gerichtskosten über 1.500 €. Die Kosten für den Rechtsanwalt sind gesichert. Wer uns helfen kann den bitten wir um eine Überweisung, auch in geringer Höhe, an das oben genannte Konto.
Sollten wir die Klage gewinnen, was wir hoffen, werden wir mit Euch gemeinsam entscheiden wie das eingezahlte Geld, welches ja dann zurückerstattet wird, sinnvoll zugunsten unserer Kinder eingesetzt werden kann. Wenn wir Euren Namen veröffentlichen dürfen schreibt einfach in den Verwendungszweck Euren Nachnamen.

Die Verfahren tragen die Aktenzeichen: 2K 897/05 und 2K 898/05 beim Verwaltungsgericht Chemnitz.

beigesteuert haben unter anderen bisher:

IB Okoniewski
SachsTec Chemnitz
Ingenieurbüro Andreas Müller