Nun ist es endlich soweit:
- Chemnitzer Bündnis gegen Kürzungen gegründet! Der Kreiselternrat Chemnitz ist mit dabei!
- Bündnis fordert die Stadt Chemnitz zur kommunalen Verfassungsbeschwerde auf !
- 16. Juni 2010 Großdemonstration vor dem Landtag in Dresden!
Offener Brief des Chemnitzer Bündnis gegen Kürzungen
Am 31. Mai wurde das Chemnitzer Bündnis gegen Kürzungen gegründet. Ziel des Bündnisses sind Erhalt und Stabilisierung der Bildungs- u. Kulturlandschaft und der Sozial-, Jugend- sowie Sportbereiche.
Das Bündnis ist breit aufgestellt aus den Bereichen Bildung (Hochschule, Schule), Kultur und Soziales, Jugendarbeit, Politik, Gewerkschaften. Bis jetzt sind es 22 Bündnismitglieder (Stand 31. Mai 2010). Das Bündnis ist offen für jeden, der unterstützen, mitarbeiten oder sich informieren will. (Kontakt: kuerzungen - hier at-Zeichen einsetzen - tu-chemnitz.de )
Das Chemnitzer Bündnis gegen Kürzungen fordert die Stadt Chemnitz auf, wenn die Erfüllung der Bund und Land obliegenden Verpflichtung, für eine angemessene Finanzausstattung der Kommunen zu sorgen, anders nicht erreichbar ist, kommunale Verfassungsbeschwerde zu erheben.
Diese Aufforderung ging in Form eines offenen Briefes an die Oberbürgermeisterin der Stadt Chemnitz und an Mitglieder des Chemnitzer Stadtrates.
Unser Bündnis unterstützt die Demonstration, des landesweiten Bündnisses „Wir sind mehr wert! Wer heute kürzt, zahlt morgen drauf!“ mit Abschlußkundgebung vor dem Sächsischen Landtag in Dresden.
Wir fordern alle Chemnitzerinnen und Chemnitzer, diesen voran die Oberbürgermeisterin unserer Stadt Frau Ludwig, sowie die Chemnitzer BürgermeisterInnen und KommunalpolitikerInnen auf, setzen sie sich mit allen gemeinsam am 16. Juni 2010 in Dresden ein - für unsere Stadt, für unsere Gesellschaft, für unsere Zukunft .
Chemnitzer Bündnis gegen Kürzungen
(chemnitz-gegen-kuerzungen@online.de)
Ansprechpartnerinnen :
Sprecherinnen:
Ulrike Richter ( Kulturbeirat Chemnitz) : 0371 309376 / 0177 7652819 (vom 7.-14.6. nur mobil erreichbar)
Anna Sieber (StuRa TU Chemnitz) : 0176 56020347
Zusatzinformationen:
Aufforderung zur Erhebung kommunaler Verfassungsbeschwerde
Offener Brief - im Anhang
Chemnitzer Bündnis gegen Kürzungen
Mitglieder bis jetzt, Stand 31. Mai 2010:
StuRa TU Chemnitz; DGB RV-Südwestsachsen; Kreiselternrat Chemnitz; Studentenwerk Chemnitz-Zwickau; GEW BV Chemnitz; MdL Klaus Bartl, DIE LINKE; Ulrike Richter, stellv. Kulturbeiratsvorsitzende Chemnitz; AJZ e.V.; Greenpeace Chemnitz; Bündnis 90/Die Grünen Chemnitz; Attac Chemnitz; Klinke e.V. - QUER BEET; AG In- und Ausländer e.V.; Grüne Jugend Chemnitz; Linksjugend Chemnitz; Kleinkunsttheater FATA MORGANA; Kai Rösler, Stadtrat Chemnitz, Bündnis 90/Die Grünen; Bürgerinitative Chemnitzer City e.V.; Grüne Hochschulgruppe; dfb LV Sachsen e.V.; Verona Schinkitz, Stadträtin Chemnitz, DIE LINKE; Initiative Bildungsstreik
Demo Dresden im Anhang die Flyer für Dresden
http://www.mehr-wert-sachsen.de
- drei Demonstrationszüge über drei Elbbrücken (noch im Genehmigungsverfahren)
Hochschule:
-
Treffpunkt 13:00 Uhr Friedrich List Platz (Hbf)
-
14:00 Uhr Start – Carolabrücke – Augustusbrücke – Landtag
Soziales und Kultur:
- 15:00 Uhr Start Carolaplatz – Marienbrücke – Landtag
Öffentlicher Dienst:
- Treffpunkt 15:30 Uhr Carolaplatz
- 16:00 Uhr Start – Augustusbrücke – Landtag
Kundgebung vor dem Landtag: 17 Uhr
Einige kurze Infos zu Kürzungsplänen:
Chemnitzer Entwicklungs- und Konsolidierungskonzept 2015
http://www.chemnitz.de/chemnitz/de/aktuelles/presse/pressemitteilungen/downloads/10/hsk_insgesamt.pdf
http://www.mehr-wert-sachsen.de
Kreiselternrat Chemnitz
http://ker-c.de/
